Schluss mit „Ach Europa!“: Umwelt, Technik und Verbraucherschutz im Spannungsfeld der EU-Gesetzgebung
„Die sanfte Macht“ – so betitelte der Spiegel im Januar 2021 die europäischen Normen. Sie sind ein bisher zu weit unterschätzter Erfolgsfaktor für die wirtschaftliche Weiterentwicklung. Wusstet ihr beispielsweise, dass mit der „REACH-Verordnung“ mehr als 22.000 gefährliche Stoffe registriert wurden? Für den Verbraucher besteht dadurch die Möglichkeit, sich über die Gefährlichkeit bestimmter Stoffe zu informieren. Ein großartiger Schritt für den Verbraucherschutz!
Vor gut 35 Jahren begann dieser Prozess der technischen Harmonisierung und des Abbaus von Handelshemmnissen mit dem „New Approach“, womit die EU stärker zusammenrücken sollte. Es war die Idee einer einheitlichen Normung, die sich über das Gebiet der EU erstrecken sollte. 1993 wurde mit dem Start des EU-Binnenmarktes und dem „Global Approach“ der nächste Schritt gemacht. Letzteres ergänzte den oben angesprochenen „New Approach“ auch mit den Regeln für die Verwendung der CE-Kennzeichnung.
Wie man also sehen kann, ist dies ein überaus relevantes Thema, das aber meist als selbstverständlich wahrgenommen wird. Deswegen luden JEF Aschaffenburg und JEF Passau bei ihrem ersten gemeinsamen Stammtisch zur Diskussion ein. Als Experte war Dieter Schornick eingeladen, welcher fast 29 Jahre lang im Auftrag der deutschen und europäischen Elektroindustrie die EU-Institutionen sowie EU-Normungsgremien bei über 100 EU-Gesetzgebungsverfahren und EU-Normen als Ingenieur der Elektrotechnik beraten hat und dabei u.a. das „Glühlampenverbot“ mit vorbereitete. Es folgte ein interessanter Vortrag, bei welchem uns Dieter Schornick auf eine Reise über viele europäische Themen mitnahm. Er gab einen spannenden historischen Überblick über die Anfänge des „New Approach“, knüpfte aktuelle Bezüge zu einzelnen EU-Richtlinien und -Verordnungen – auch im Bereich des Umweltschutzes und erläuterte das schwierige Verhältnis zwischen der EU und China.
Hättet ihr gewusst, dass die CE-Kennzeichnung, die ihr in letzter Zeit vermutlich öfter auf den FFP2-Masken gesehen habt, allein ein wesentlicher Hinweis darauf ist, dass ein Produkt den EU-Rechtsvorschriften entspricht, aber kein Nachweis dafür bildet?! Problematisch bei dieser Thematik wird allerdings, dass viele chinesische Importeure das CE-Zeichen einfach auf ihren Produkte anbringen. Oder was sagt ihr zu dem immer wideraufkommenden Thema der sog. „Regelungsflut“ aus der EU? Ohne diese wäre allerdings der großartige Erfolg des EU-Binnenmarktes, der speziell uns Deutsche zu dem größten Wohlstandsgewinner der EU machte, nicht möglich gewesen!
Wie man an den angesprochenen Punkten erkennen kann, waren die Themen des Abends sehr breit gefächert. Wir bedanken uns an dieser Stelle auch noch einmal bei Dieter Schornick für den lehrreichen Vortrag.
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