18. März 2017: Es ist wieder Zeit, Europa zu retten!
Einladung an alle Mitglieder der JEF Bayern und Interessierte nach Würzburg –
Eine gemeinsame, neu verhandelte Freihandelszone oder Zölle? Privilegierte Einreiserechte für Briten oder Visumpflicht? Die künftige EU-Außengrenze wird das britische Nordirland von der Republik Irland trennen. Nirgends scheinen daher diese Fragen drängender, die Ängste sichtbarer und die Auswirkungen realer. Mit einem näher rückenden Brexit-Antrag und der Ankündigung eines „klaren Schnitts“ zur EU lädt die JEF Nürnberg euch zu einem diskussionsreichen und kulinarischen Abend ein!
Die Veranstaltung findet am 06.03.2017 um 18:30 Uhr im Irish Castle, Schlehengasse 31, 90402 Nürnberg statt. Für leibliches Wohl ist gesorgt.
Weitere Infos findet ihr unter: https://www.facebook.com/events/406360219708366/
Wer hatte nicht schon mal Lust zu sehen, wo die Entscheidungen getroffen werden? Zu sehen wo über Europa entschieden wird? Der sollte mit nach Brüssel kommen! Vom 20.-22.06.17 findet eine Fahrt nach Brüssel statt. Zehn JEFer*innen haben die Möglichkeit zu sehen wo und wie Entscheidungen getroffen werden. Auf Einladung von Markus Ferber MEP, dem Vorsitzenden der Europa-Union Bayern findet ein Besuch im Europäischen Parlament statt, bei dem wir JEFer*innen uns ein eigenes Bild von der EU machen können.
Die Abfahrt am 20.06. ist in Augsburg – Gersthofen um 7:30. Der Preis liegt bei 60 Euro – Fahrt, Unterkunft und Frühstück sind mitinbegriffen. Weitere Infos zum Programm findet ihr hier.
Bitte meldet Euch bis zum 07.02. hier an – vergesst dabei nicht, eine Kopie des Personalausweises hochzuladen. Wir freuen uns auf Euch!
Bei Fragen sendet eine E-Mail an katharina.brosch@jef-bayern.de
Vom 17.9 bis zum 18.9.2016 fand in der Jugendherberge auf der Nürnberger Burg das Seminar „Zukunftswerkstatt – JEF Bayern 2.0“ statt. Die Teilnehmer setzten sich sowohl aus erfahrenen als auch aus frischen Mitgliedern zusammen. Ziel des Seminars war es, die auf der Landesversammlung am 18.07.2016 aufgeworfene Frage nach der Identität und der Ausrichtung der JEF Bayern zu beantworten.
Wie auf der Landesversammlung in München angekündigt können wir nun alle Mitglieder zu unserer Zukunftswerkstatt / unserem Strategieseminar einladen! Als Verein sind wir mittlerweile ganz gut etabliert. Wir haben unsere Strukturen, wir haben unsere Inhalte. Aber was wir damit erreichen wollen, wie wir da hin kommen, wer wir sind, wie wir sein wollen, darüber herrscht Unklarheit. Aus diesem Grund wollen wir uns genau diesen Fragen stellen, damit es bald heißen kann: JEF Bayern 2.0!
Das Seminar findet statt in der Jugendherberge Nürnberg, von Samstag. 17.9., bis Sonntag, 18.9. Voraussichtlicher Beginn am Samstag ist 11:00. Der Teilnehmerbeitrag beläuft sich auf €10,-. Darin enthalten sind Übernachtung im Mehrbettzimmer, 2 x Mittagessen, Abendessen und je eine Kaffee-/Teepause mit Keksen an beiden Tagen.
Folgende Punkte stehen auf dem Programm (vorläufig, Reihenfolge und Fragestellungen können sich noch ändern):
Die Anmeldung läuft ab sofort bis zum 9. September. Weitere Informationen und das Anmeldeformular findet ihr hier:
https://goo.gl/forms/tcU5QWtuBl8eb96D3
Das Seminar wird finanziell und inhaltlich unterstützt von Arbeit und Leben Bayern.
Bei Fragen wendet euch bitte an Philip Sendrowski: philip.sendrowski@jef-bayern.de
Ein Zeichen gegen den BREXIT und für Europa setzte kürzlich der Kresiverband im Landkreis Tirschenreuth: Bei einer Wanderung auf den Tillenberg zum an der deutsch-tschechischen Grenze gelegenen Mittelpunkt Europas wurde eifrig über Europa und seine Zukunft diskutiert.
Laut dpa soll Jean-Claude Juncker beim Brüsseler Gipfel den EU-Staats- und Regierungschefs empfohlen haben, das Freihandelsabkommen CETA nicht als „gemischtes Abkommen“ sondern als ein reines „EU-Abkommen“ einzustufen. Die Bundesregierung geht hingegen davon aus, dass es sich dabei um ein „gemischtes Abkommen“ handelt. Dies würde einen einstimmigen Beschluss aller Mitgliedsstaaten im Rat und eine Ratifizierung des Abkommens durch die nationalen Parlamente erforderlich machen. Welche Seite nun rechtstechnisch Recht hat, soll dahinstehen.
Insbesondere bei Streitigkeiten über die Kompetenzlage sollte man sich im Zweifel dafür entscheiden, die nationalen Parlamente mit abstimmen zulassen. Eine Beteiligung der Mitgliedstaaten würde sicherlich zu einer höheren Akzeptanz in der Bevölkerung und zu einem höheren Legitimationseffekt führen. Bei CETA – aber auch TTIP – handelt es sich für die Bevölkerung um ein Abkommen besonderer Art, da es laut der Kritiker zu einer Aushöhlung des Rechtsstaats führt, hingegen laut der Ökonomen zu einem höheren Wirtschaftswachstum. Nach dem Brexit wurde mehr Transparenz und Bürgernähe von allen Seiten gefordert. Hier müsste man eher mit einer großangelegten Informationskampagne den Bürgern das Abkommen näherbringen als den Euroskeptikern mehr Gründe gegen die EU zu geben.
Das EU-Parlament ist demokratisch gewählt und ist daher durch die Notwendigkeit der Zustimmung am Abschluss beteiligt. Zudem ist aber ein möglichst breiter Diskurs in der gesamten europäischen Zivilgesellschaft nötig. Hier können die nationalen Parlamente als ein Fokus für diese Meinungsäußerung dienen. Wir, die Jungen Europäischen Föderalisten Bayern, fordern zudem die Parteien auf allen Ebenen auf, zu solchen Themen Stellung zu beziehen. Die Debatten über Themen, über die das Europäische Parlament abstimmt, müssen viel stärker in die Wahlkreise der Parlamentarier getragen werden, die über diese Themen abstimmen.
Ansprechpartner: Philipp Wohlfarth
Die komplette Pressemitteilung im PDF-Format: PM CETA
Wir, die Jungen Europäischen Föderalisten Bayern, bedauern die Entscheidung der Bürger*innen des Vereinigten Königreichs zutiefst. Mit Sorge betrachten wir die Entwicklung in Europa, sich von der Idee der Zusammenarbeit ab- und der Kleinstaaterei zuzuwenden.
Eine weitere Ausgabe unseres Newsletters ist heute erschienen! Dieser steht natürlich im Zeichen des heutigen BREXIT-Referendums in Großbritannien. Aber auch aus unserem neuen Vorstand gibt es nach der Landesversammlung zahlreiche News.
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von Anian Winkler
Die Debatte über einen Brexit besteht seit der Bloomberg-Rede 2013 von Premier David Cameron, der seinem Land ein Referendum bot, falls er wieder gewählt würde. Warum hat er das getan?
Nun, die Briten stehen schon lange als der etwas andere Partner der EU fest. Seit sie 1973 der EG beigetreten sind, versuchen sie ihre eigenen Interessen durchzusetzen, was den restlichen Mitgliedstaaten nicht immer passt. Seit die EG durch Maastricht zu einer Union wurde, wurde es manchen Briten zu politisch. Seitdem etablierte sich eine Skepsis gegen Europa. Der Druck wurde so groß, dass Cameron gezwungen war dem Volk ein Referendum anzubieten, obwohl eher selbst pro-europäisch eingestellt ist.
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von Laura Sophie Blum
Keine Frage, es ist weitläufig bekannt, dass Großbritannien schon immer einen eigenen Weg in Sachen Europäische Union eingeschlagen hat. Und bleiben die Briten in der EU, ist ihnen genau dieser Sonderweg garantiert. Der Britannia-Deal, den der britische Premierminister Cameron mit dem Europäischen Rat ausgehandelt hat, tritt in Kraft, wenn dem Generalsekretär des Rates der Verbleib der Briten mitgeteilt wird. Darin ist unter anderem exklusiv enthalten: Freiwillige Beteiligung an der voranschreitenden Integration der Wirtschafts- und Währungsunion. Dabei hat sich die EU in Lissabon erst wieder „Entschlossen, den Prozess einer Schaffung einer immer engeren Union der Völker Europas […] weiterzuführen.“
Die Beiträge spiegeln ausschließlich die Meinungen der beiden Autoren wider. Die Jungen Europäischen Föderalisten Bayern sprechen sich für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus.
