Im Rahmen des ersten Landesausschusses im Jahr 2023 in Nürnberg fand am 4. März eine öffentliche Podiumsdiskussion der JEF Bayern unter dem Titel „Krieg in der Ukraine, Klimawandel, Migration: Wie europäisch ist die Landtagswahl?“ statt. Bei der Diskussion durften wir Vertreter:innen aller Jugendorganisationen der im Landtag vertretenen Parteien begrüßen. Als Gäste waren auf dem Podium vertreten:
- Felix Meyer (Vorsitzender Junge Liberale Bayern)
- Stefan Straßer (stellv. Vorsitzender Junge Freie Wähler Bayern)
- Sandra Manthey (Jusos Bayern)
- Konrad Körner (Bezirksvorsitzender JU Mittelfranken)
Eva Konen (Sprecherin Grüne Jugend Bayern) musste leider kurzfristig aufgrund einer Erkrankung absagen. Moderiert wurde das Podium vom Landesvorsitzenden der JEF Bayern, Luca Preller.
Im ersten Teil des zweistündigen Gesprächs über den Einfluss europäischer Themen auf die Landtagswahl konnten die vier jungen Politiker:innen darlegen, welche Folgen der Ukraine-Krieg für unsere Friedensordnung in Europa hat und welche Maßnahmen der Freistaat aus ihrer Sicht ergreifen sollte. Dabei waren sich alle Gäste einig, dass Bayern ukrainische Flüchtlinge konsequent aufnehmen und unterstützen muss.
Im zweiten Teil diskutierten die Teilnehmenden über die wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf Europa und Bayern, sowie die bevorstehende Landtagswahl. Als dringendste Aufgabe wurde parteiübergreifend die Bekämpfung des Klimawandels gesehen. Hier konnten verschiedene politischen Ansätze diskutiert werden, wie Bayern einen Beitrag zum europäischen Green Deal leisten kann und welche politischen Rahmenbedingungen es im Freistaat für eine erfolgreiche Energiewende braucht. Auch hier diskutierte das Podium auf den unterschiedlichen politischen Ebenen von der Neuordnung des europäischen Energiemarkts bis hin zu konkreten Problemen beim Ausbau der Stromtrassen.
Im abschließenden dritten Teil setzte sich das Podium kontrovers mit Fragen der Migration auseinander. JEF-Landesvorsitzender Luca Preller stellte die Frage, ob Bayern zu einer Lösung im europäischen Asylkonflikt beitragen kann und wie die europäischen und bundesrechtliche Regeln geändert werden müssten, um die Integration vor Ort zu fördern. Hier unterschieden sich die politischen Positionen der Teilnehmenden am deutlichsten.
Wir möchten unseren Gästen an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich für die Teilnahme und die offene Diskussion danken. Als überparteilicher Jugendverein schätzen wir den in der Sache harten, aber im Ton respektvollen Diskurs. Wir freuen uns nun auf die nächsten Monate, in denen wir die Landtagswahl aus überparteilicher und europäischer Perspektive weiter begleiten werden.
Von links nach rechts: Stefan Straßer (Junge Freie Wähler), Sandra Manthey (Jusos), Felix Meyer (Junge Liberale), Luca Preller (JEF) und Konrad Körner (Junge Union)
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