Nicht immer kommt man in der Politik mit dem Kopf durch die Wand. Verhandlung und Absprachen gehören zum täglichen Geschäft der Abgeordneten. Das sollten auch knapp 70 Schülerinnen und Schüler aus dem Großraum Nürnberg am 30. Mai 2022 herausfinden. Bei einem europäischen Planspiel im Rathaus sind sie in die Rolle von Europaabgeordneten geschlüpft und haben als Mitglieder einer Fraktion und eines Ausschusses an der Realisierung eines Gesetzes zur Klimawende mitgearbeitet.

 

Diskutieren, verhandeln und Kompromisse finden

Der Morgen begann bereits direkt mit einem Highlight: Während die Schülerinnen und Schüler noch in den Stühlen des Nürnberger Stadtsratssaales Platz nahmen, wurde als erster Programmpunkt Marlene Mortler, die für Mittelfranken im Europäischen Parlament sitzt, zugeschaltet. Sie hielt eine kurze Begrüßungsansprache und wünschte viel Erfolg und Spaß bei der Veranstaltung. Diesem Auftakt folgte die Einweisung der Gruppe durch den Landesgeschäftsführer der JEF Bayern, Yannick Stiller. Die Teilnehmenden erhielten von ihm nicht nur einen Tagesplan, sondern auch eine Erklärung zu den wichtigsten Begriffen und Funktionen rund um die EU und das Europäische Parlament.

Anschließend ging es auch direkt los: Unter Leitung des Teams der JEF Bayern fanden sie sich in ihren fünf Fraktionen zusammen, um die Positionen ihrer Fraktion zu besprechen und die ersten Änderungen am Gesetzesentwurf zu erarbeiten. Zu Freude der Organisatoren fanden die Schüler:innen sich sehr schnell in dem Thema ein und arbeiteten eifrig mit. Die ersten Änderungsanträge, die die Schüler:innen mit in ihre Ausschüsse nehmen sollten, waren schnell zusammengestellt.

Ausschüsse gab es dieses Jahr gleich vier in Nürnberg: der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI), der Haushaltsausschuss (BUDG), der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und der Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN). Jede Fraktion hat in jeden Ausschuss eine kleine Gruppe Mitglieder entsendet. Diese Delegationen waren dafür zuständig den Änderungsantrag ihrer Fraktion vorzustellen, zu verteidigen und somit bei der anschließend Abstimmung durchzubringen. Dadurch hat sich in allen Ausschüsse eine interaktive Debatte herausgebildet, die von teils passionierten Redebeiträgen geprägt war.

Die Ergebnisse der Ausschusssitzung haben die Schüler:innen nach einer kurzen Pause dann anschließend wieder mit in ihre Fraktionen zurückgenommen. Dort wurden erstmal die durch die Ausschusssitzung erwirkten Änderungen besprochen, ehe die Teilnehmenden die Aufgabe hatten, sich als Fraktion zu dem geänderten Gesetzesentwurf zu positionieren. Außerdem bekamen sie hier nochmals die Möglichkeit pro Fraktion einen letzten Änderungsentwurf zu erarbeiten, der zusammen mit den Ideen der anderen Fraktionen in der finalen Plenardebatte zur Abstimmung gestellt werden sollte. Auch hier erfreut sich das Team der JEF Bayern einer regen Mitarbeit von Seiten der Schüler:innen.

Ehe die Schüler:innen sich jedoch für die finale Abstimmungsrunde wieder im Stadtratssaal einfanden, stand eine Mittagspause an. Sie bot allen Beteiligten die Möglichkeit, nochmal gute Argumente zurecht zu legen und ein bisschen zu verschnaufen. Danach wurde es dann ernst: Würde es für den geänderten Gesetzesentwurf eine Mehrheit geben? Bevor sich das herausstellen sollte, wurde jedoch noch über die letzten Änderungswünsche der Fraktionen abgestimmmt. Die Teilnehmenden zeigten sich hier überaus kommunikativ, verteidigten ihre Vorschläge und reagierten aktiv auf die Vorschläge anderer Fraktionen. Sehr bald war dadurch der finale Gesetzesentwurf zusammengestellt, über den es noch abzustimmen galt. Die Schüler:innen und das Helferteam der JEF Bayern hatten den gesamten Tag auf diesen Moment hingearbeitet: Die Schlussabstimmung, durch die der Gesetzesentwurf verabschiedet werden sollte. Die Freude aller war daher groß, als dieser von etwa Dreiviertel der Schüler:innen angenommen wurde.

Sowohl Schülerinnen und Schüler, als auch das Lehrpersonal und die Veranstalter:innen der JEF Bayern zeigten sich am Ende des Tages sehr zufrieden. Die Veranstaltung war geprägt von Motivation und aktiver Mitarbeit. Viele Teilnehmer:innen schienen in ihrer Rolle regelrecht aufzugehen und haben die ihnen im Rahmen der Veranstaltung gegeben Möglichkeiten bis ins letzte Details ausgeschöpft.

 

 

Über das Projekt „SimEP“

Die Simulation des Europäischen Parlaments, kurz SimEP, ist ein Projekt, das bei der JEF in Deutschland schon einige Jahre bekannt ist. Es wurde erstmal im Jahr 2009 mit einer Berliner Schule durchgeführt und hat sich seither durch den Verband weiterverbreitet. In Bayern wurde die erste SimEP im Juli 2018 im Landtag in München abgehalten, auch damals in Kooperation mit Schulen aus der Region. Die positive Rückmeldung von Schülerinnen und Schülern und dem Lehrpersonal hat die JEF Bayern dazu bewegt, das Projekt weiterzuverfolgen und auszubauen. Die SimEP in Augsburg ist ein Gemeinschaftsprojekt der Jungen Europäischen Föderalist:innen Bayern, der Europe Direct Augsburg, der Stadt Neusäß und wird kofinanziert durch die Europäische Union.

 

Über die JEF Bayern

Die Junge Europäischen Föderalisten sind ein europaweit tätiger, überparteilicher Verband, der es sich zum Ziel gemacht hat, Europa der Bevölkerung näher zu bringen und so seinen Beitrag zum Fortbestand eines geeinten Europas zu leisten. Als international arbeitender Verband sind wir föderal aufgebaut. Neben der JEF Europe und der JEF Deutschland gibt es die Landesverbände – die JEF Bayern ist einer dieser Landesverbände. Zur JEF Bayern wiederum gehören die zehn Kreisverbände in Aschaffenburg, Würzburg, Bamberg, Bayreuth, Nürnberg, Regensburg, Augsburg, Eichstätt, München und Passau. Wir als Landesverband unterstützen nicht nur unsere Kreisverbände bei der Arbeit vor Ort, sondern fördern und erarbeiten auch eigene Projekte, wie die Bildungsprojekte SimEP und Europe@School und das Diskussionsformat JEF-Talks.

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