Nachrichten

Bericht zur Landesversammlung 2017

Inhaltliche Positionierungen

Gemeinsame Abstimmung mit der Europa-Union

Am 28. und 29. April tagte die Landesversammlung der JEF Bayern in diesem Jahr in Regensburg. Erstmals fand diese zeitgleich mit der Landesversammlung der Europa-Union Bayern statt, mit der man in einem gemeinsamen Teil einen gemeinsamen Leitantrag verabschiedete. Darin beschworen die beiden Verbände eine gemeinsame europäische Zukunft, verurteilten die Entwicklungen in Polen und Ungarn und forderten eine gemeinsame europäische Armee sowie die Ermöglichung eines Lebens mit sozialer Sicherung, und in Rechtsstaatlichkeit für jeden Europäer.

Die JEF Bayern bei Pulse of Europe

Zudem standen im eigenen Teil der Landesversammlung neben weiteren Satzungsänderungen noch zwei andere inhaltliche Anträge auf der Tagesordnung: Zum einen positionierte man sich für eine Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Zum anderen begrüßte man in einem Antrag zum Thema BREXIT, den geeinten Standpunkt der Mitgliedsstaaten, der Kommission und des Parlaments in Bezug auf die Austrittsverhandlungen gepaart mit der Forderung, europäische Werte wie die vier Freiheiten des Binnenmarkts nicht preiszugeben. Auch sprach man sich in diesem Antrag jedoch dafür aus, die JEF-Partnerorganisation, das Young European Movement, nicht im Stich zu lassen, sondern durch verstärkte Kooperation in ihrem Kampf für Europa zu unterstützen.

Alle inhaltliche Anträge findet ihr in den folgenden Pressemitteilungen:

Umbruch im Vorstandsteam

Robin Mudry (li.) zwei seiner Vorgänger Julia Kovacs und Matthias Zürl

In Bezug auf den Vorstand stand zunächst ein großer Abschied an: Nach drei Jahren als Landesvorsitzende trat Julia Kovacs nicht mehr zur Wahl an und zog sich aus dem Vorstandsteam zurück. Für sie kandidierte Robin Mudry aus dem Kreisverband Eichstätt, der auch mit großer Mehrheit zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde. Aber auch abseits von der Person des Vorsitzenden gab es große Veränderungen. Aus dem alten Vorstandsteam blieben lediglich Johannes Greubel, Linda Hamann (beide stellvertretende Vorsitzende), Akin Aktas (Schatzmeister) und Emmeline Charenton (Beisitzerin) in ihren Ämtern. Das Team wurde komplettiert von der neuen Landesgeschäftsführerin Isabella Ritter, Schriftführer Philipp Denisov, Stephan Raab und Yannik Bernardi als weitere stellvertretenden Vorsitzenden sowie Justus Hierlmeier, Thomas Hohnholz, Benedikt Krogoll und Jan Schiprowski als weitere Beisitzer. Das komplette neue Vorstandsteam könnt ihr hier sehen!

Nach zwei debattenreichen Tagen bildete ein gemeinsamer Besuch beim Pulse of Europe den runden Abschluss der Landesversammlung.

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JEF Bayern-Aktion in Würzburg – oder: „Bei jedem Wetter – Europaretter“

Am 18. März 2017 trafen sich JEFler aus ganz Bayern in Würzburg, um mit Bürgerinnen und Bürgern über Europa zu sprechen. Mit einem bunten Stand mit unzähligen Informationsmaterialien, Malbüchern, einem Quiz für Groß und Klein und vielem mehr konnten wir – trotz des bedrohlichen Wetters – mit vielen Interessierten ins Gespräch kommen, Meinungen austauschen und informieren. Begleitet haben uns dabei auch Mitglieder der Europa-Union Bayern und das Informationsbüro Europe direct Würzburg.

Für uns ein Erfolg – und europareicher Tag – seht selbst…Vielleicht sehen wir uns ja bald auch in deiner Stadt?

 

JEF Bayern-Aktion in Würzburg – oder: „Bei jedem Wetter – Europaretter“
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Infos zur Landesversammlung

Liebe JEFerInnen,

die diesjährige Landesversammlung vom 29. bis 30. April in Regensburg rückt näher, weshalb wir euch auf diesen Seiten mit allen Infos versorgen, die ihr benötigt. Ob Anmeldung, Programm oder Anträge – hier werdet ihr alles finden:

1. Anmeldung

Über den Link unten könnt ihr euch für die Landesversammlung anmelden. Da die Anmeldefrist für eine Teilnahme mit Übernachtung allerdings am 26. März war, ist nur noch eine Teilnahme ohne Übernachtung möglich. Die Übernachtung muss von den Teilnehmern selbst organisiert werden(*).  Der Teilnahmebeitrag beträgt:

  • 30 Euro bei Anwesenheit während der kompletten Landesversammlung inkl. Übernachtung,
  • 20 Euro bei Anwesenheit während der kompletten Landesversammlung ohne Übernachtung,
  • 10 Euro bei Anwesenheit lediglich Samstag.
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Goodbye, Great Brother! – Irlandabend der JEF Nürnberg

Eine gemeinsame, neu verhandelte Freihandelszone oder Zölle? Privilegierte Einreiserechte für Briten oder Visumpflicht? Die künftige EU-Außengrenze wird das britische Nordirland von der Republik Irland trennen. Nirgends scheinen daher diese Fragen drängender, die Ängste sichtbarer und die Auswirkungen realer. Mit einem näher rückenden Brexit-Antrag und der Ankündigung eines „klaren Schnitts“ zur EU lädt die JEF Nürnberg euch zu einem diskussionsreichen und kulinarischen Abend ein!

Die Veranstaltung findet am 06.03.2017 um 18:30 Uhr im Irish Castle, Schlehengasse 31, 90402 Nürnberg statt. Für leibliches Wohl ist gesorgt.

 

Weitere Infos findet ihr unter: https://www.facebook.com/events/406360219708366/

Goodbye, Great Brother! – Irlandabend der JEF Nürnberg
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Anmeldung zur Brüsselfahrt vom 20. bis 22. Juni 2017

Wer hatte nicht schon mal Lust zu sehen, wo die Entscheidungen getroffen werden? Zu sehen wo über Europa entschieden wird? Der sollte mit nach Brüssel kommen! Vom 20.-22.06.17 findet eine Fahrt nach Brüssel statt. Zehn JEFer*innen haben die Möglichkeit zu sehen wo und wie Entscheidungen getroffen werden. Auf Einladung von Markus Ferber MEP, dem Vorsitzenden der Europa-Union Bayern findet ein Besuch im Europäischen Parlament statt, bei dem wir JEFer*innen uns ein eigenes Bild von der EU machen können.

Die Abfahrt am 20.06. ist in Augsburg – Gersthofen um 7:30. Der Preis liegt bei 60 Euro – Fahrt, Unterkunft und Frühstück sind mitinbegriffen. Weitere Infos zum Programm findet ihr hier.

Bitte meldet Euch bis zum 07.02. hier an – vergesst dabei nicht, eine Kopie des Personalausweises hochzuladen. Wir freuen uns auf Euch!

Bei Fragen sendet eine E-Mail an katharina.brosch@jef-bayern.de

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Bericht zur Zukunftswerkstatt: JEF Bayern 2.0

Vom 17.9 bis zum 18.9.2016 fand in der Jugendherberge auf der Nürnberger Burg das Seminar „Zukunftswerkstatt – JEF Bayern 2.0“ statt. Die Teilnehmer setzten sich sowohl aus erfahrenen als auch aus frischen Mitgliedern zusammen. Ziel des Seminars war es, die auf der Landesversammlung am 18.07.2016 aufgeworfene Frage nach der Identität und der Ausrichtung der JEF Bayern zu beantworten.

Bericht zur Zukunftswerkstatt: JEF Bayern 2.0
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Einladung zur „Zukunftswerkstatt: JEF Bayern 2.0“

Wie auf der Landesversammlung in München angekündigt können wir nun alle Mitglieder zu unserer Zukunftswerkstatt / unserem Strategieseminar einladen! Als Verein sind wir mittlerweile ganz gut etabliert. Wir haben unsere Strukturen, wir haben unsere Inhalte. Aber was wir damit erreichen wollen, wie wir da hin kommen, wer wir sind, wie wir sein wollen, darüber herrscht Unklarheit. Aus diesem Grund wollen wir uns genau diesen Fragen stellen, damit es bald heißen kann: JEF Bayern 2.0!

Das Seminar findet statt in der Jugendherberge Nürnberg, von Samstag. 17.9., bis Sonntag, 18.9. Voraussichtlicher Beginn am Samstag ist 11:00. Der Teilnehmerbeitrag beläuft sich auf €10,-. Darin enthalten sind Übernachtung im Mehrbettzimmer, 2 x Mittagessen, Abendessen und je eine Kaffee-/Teepause mit Keksen an beiden Tagen.

Folgende Punkte stehen auf dem Programm (vorläufig, Reihenfolge und Fragestellungen können sich noch ändern):

  1. Grundlagen
  2. Selbstbild finden: Wer sind wir, und wofür stehen wir?
  3. Vision skizzieren: Was und wen wollen wir erreichen?
  4. Route planen: Was ist unser wichtigstes Anliegen, und wie können wir es vertreten?
  5. Konkret werden: Was können wir ganz konkret tun, um dieses Ziel zu erreichen?

Die Anmeldung läuft ab sofort bis zum 9. September. Weitere Informationen und das Anmeldeformular findet ihr hier:
https://goo.gl/forms/tcU5QWtuBl8eb96D3

Das Seminar wird finanziell und inhaltlich unterstützt von Arbeit und Leben Bayern.

Bei Fragen wendet euch bitte an Philip Sendrowski: philip.sendrowski@jef-bayern.de

Einladung zur „Zukunftswerkstatt: JEF Bayern 2.0“
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Wanderung zum Mittelpunkt Europas – Junge Europäische Föderalisten im Landkreis Tirschenreuth

Ein Zeichen gegen den BREXIT und für Europa setzte kürzlich der Kresiverband im Landkreis Tirschenreuth: Bei einer Wanderung auf den Tillenberg zum an der deutsch-tschechischen Grenze gelegenen Mittelpunkt Europas wurde eifrig über Europa und seine Zukunft diskutiert.

Wanderung zum Mittelpunkt Europas – Junge Europäische Föderalisten im Landkreis Tirschenreuth
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Should they stay or should they go?
Ein Streitgespräch zum Brexit

Am Donnerstag (23. Juni) stimmen die Briten in einem Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union ab. In einem Wahlkampf, in dem nicht erst in den letzten, heißen Wochen vor dem Referendum sehr leidenschaftlich und mitunter auch unsachlich und populistisch gestritten wird, haben wie versucht, durch eine sachliche Diskussion einmal beide Seiten zu beleuchten. In einem Streitgespräch diskutieren Laura Sophie Blum (Pro Brexit) und Anian Winkler (Contra Brexit) über die Folgen eines möglichen Austritts.

© Sashkin / Fotolia

von Anian Winkler

Die Debatte über einen Brexit besteht seit der Bloomberg-Rede 2013 von Premier David Cameron, der seinem Land ein Referendum bot, falls er wieder gewählt würde. Warum hat er das getan?
Nun, die Briten stehen schon lange als der etwas andere Partner der EU fest. Seit sie 1973 der EG beigetreten sind, versuchen sie ihre eigenen Interessen durchzusetzen, was den restlichen Mitgliedstaaten nicht immer passt. Seit die EG durch Maastricht zu einer Union wurde, wurde es manchen Briten zu politisch. Seitdem etablierte sich eine Skepsis gegen Europa. Der Druck wurde so groß, dass Cameron gezwungen war dem Volk ein Referendum anzubieten, obwohl eher selbst pro-europäisch eingestellt ist.

Was spricht für einen Verbleib in der EU?

In erster Linie sprechen für einen Verbleib die Idee Europas und die Werte des Friedens. Seit 70 Jahren gibt es keine Kriege mehr im europäischen Raum und das ist unter anderem der Idee eines gemeinsamen Europas zu verdanken. Schranken zwischen den einzelnen Nationen werden seither immer mehr abgebaut. Sei es die Zollunion, diverse Handelsverträge oder gemeinsame Grundrechte, auf die sich die Mitgliedstaaten einigten. Diese und noch vieles mehr lässt uns näher zusammenrücken – Brexit würde dies alles in Frage stellen.
Auf Institutionenebene spielt der Charakter der Briten eine wichtige Rolle innerhalb der EU. Das Vereinigte Königreich vertritt seit 1688 demokratische Werte und ist somit auch das erste Land in Europa, das ein Parlament ins Leben rief. Sie sind daher unabdingbar für eine weiterhin demokratische Gestaltung der Union.
Die größte Gefahr besteht jedoch hinsichtlich der Wirtschaft und des Binnenmarktes. Gesamtwirtschaftlich betrachtet blicken beide Parteien schlechten Zeiten entgegen, sowohl das UK als auch der Rest der EU. Als zweitgrößte Wirtschaftsmacht und drittgrößter Nettozahler der EU würden sie ein riesiges Loch hinterlassen. Ca. die Hälfte aller Importgüter stammt aus der EU und etwas weniger als die Hälfte sind Exportgüter in die EU. Es ist leicht ersichtlich, welche Auswirkungen dies haben wird, sollten sie tatsächlich austreten. Laut der Bertelsmann Stiftung könnten die Briten bis 2030 bis zu 14% ihres BIPs verlieren. Da sie kein Teil mehr der EU sind, müssen sie alle Handelsverträge ob zur EU oder Drittstaaten neu verhandeln, was Jahre dauern wird. Beispielweise könnten sie, ähnlich wie die Schweiz, ein bilaterales Abkommen mit der EU vereinbaren. Doch an diesem Abkommen wird seit 40 Jahren gearbeitet und es schafft immer wieder neue Herausforderungen. Die Schweiz ist zudem beim Handel mit der EU verpflichtet alle Regeln bezüglich des europäischen Binnenmarktes zu akzeptieren. Sie haben kein Mitspracherecht zur Gestaltung und zahlen darüber hinaus eine Gebühr um daran teilzuhaben.
Schon immer nutzten Gläubiger aus Drittstaaten die Insel, um dort zu investieren. Doch immer unter dem Vorbehalt die gesamte EU mit ihrem gemeinsamen Markt als Absatzstandort zu nutzen. Für künftige Direktinvestitionen wird die einsame Insel durchaus weniger attraktiv sein.

Welche Folgen hat das für den Rest der EU?

Doch auch für die EU hätte dies Auswirkungen. In erster Linie besteht die Gefahr eines Dominoeffektes, dass mehrere Staaten nach und nach austreten wollen. Immer mehr Mitgliedstaaten kämpfen gegen Rechtpopulismus, welche einen starken Aufwind genießen würden, falls der Brexit gelingen würde. Als nächstes müssten die restlichen 27 Mitgliedstaaten den fehlenden britischen Beitrag zum EU-Haushalt ca. 15% selbst aufwenden, wonach Deutschland den größten Anteil übernehmen müsse.
Diese und noch viele weitere Argumente besagen, dass Großbritannien, trotz Eigenheiten, ein wichtiger Partner in der EU sind. Nur innerhalb können wir weiterhin die europäischen Werte hochhalten und voneinander profitieren.

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von Laura Sophie Blum

Keine Frage, es ist weitläufig bekannt, dass Großbritannien schon immer einen eigenen Weg in Sachen Europäische Union eingeschlagen hat. Und bleiben die Briten in der EU, ist ihnen genau dieser Sonderweg garantiert. Der Britannia-Deal, den der britische Premierminister Cameron mit dem Europäischen Rat ausgehandelt hat, tritt in Kraft, wenn dem Generalsekretär des Rates der Verbleib der Briten mitgeteilt wird. Darin ist unter anderem exklusiv enthalten: Freiwillige Beteiligung  an der voranschreitenden Integration der Wirtschafts- und Währungsunion. Dabei hat sich die EU in Lissabon erst wieder „Entschlossen, den Prozess einer Schaffung einer immer engeren Union der Völker Europas […] weiterzuführen.“

Das erweckt doch den Anschein, dass die Briten vor allem eines wollen: Profitieren ohne Verpflichtungen. Die aktuelle Handlungsunfähigkeit der EU sollte uns aber eines zeigen: Wenn man das Projekt „Gemeinschaft der Völker Europas“ schon anpackt, dann sollte man auch gemeinsam an einem Strang ziehen. Wenn es einen gibt, der für sich Sonderregelungen beansprucht, warum sollten solche nicht auch anderen zustehen? Sicherlich hat Großbritannien Argumente, diese Ansprüche zu begründen, aber trotzdem werden so die Nerven anderer Mitglieder ungeheuer strapaziert.
Oft wird gefürchtet, dass der Austritt Großbritanniens eine Welle lostritt, aber werden mit einem Verbleib nicht auch möglicherweise eine Lawine der Sonderregelungen beginnen? Wenn dem einen spezifische Rechte gesichert werden, warum sollten andere – gerechtigkeitshalber – nicht auch für sich solche geltend machen dürfen? Angesichts der massiv angeschlagenen Situation, in der sich die EU aktuell befindet, muss man dann doch ernsthaft darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoll ist, diejenigen Länder, die dem Motto „alles kann, nichts muss“, die Türe mit dem Schild „Exit“ durchqueren zu lassen. Was haben wir von einer Gemeinschaft, in der im Grunde genommen jedes Mitglied gemeinsame Entscheidungen nach Lust und Laune mal durchsetzen und mal nicht durchsetzen kann? Wir sehen es aktuell an der Flüchtlingsdebatte. Der ausbleibende Erfolg der europaweiten Verteilungsregelung durch das Widerstreben vor allem osteuropäischer Mitgliedsstaaten (und, welch Überraschung, Großbritannien ist aus dieser Regelung ausgenommen) lässt die Riege der Euroskeptiker aufblühen.
Die Europäische Union, das größte Friedensprojekt, das unser Kontinent seit seines Bestehens gesehen hat, droht durch anschwellende Nationalismen seinen Gegnern in die Hände zu fallen. Und die Debatte um den Brexit heizt diese nur noch an.
Deshalb brauchen wir eine Europäische Union, in der fair und gemeinsam und deshalb für alle gleich verbindlich entschieden wird: Entweder für alle oder für niemanden, entweder ganz oder gar nicht. Denn nur so können Gefühle von Vertrauen und Gemeinschaft aufkommen.  Nur geschlossen wird Europa in einer globalisierten Welt noch handlungsfähig sein können.
Wer diesen Weg mitgehen mag, der muss ihn aber auch ganz mitgehen. Und wer nicht will, der soll doch bitte gehen und sein Glück allein versuchen.

Die Beiträge spiegeln ausschließlich die Meinungen der beiden Autoren wider. Die Jungen Europäischen Föderalisten Bayern sprechen sich für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus.

Should they stay or should they go?
Ein Streitgespräch zum Brexit
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